Bebauungspläne

Mit einem Bebauungsplan kann eine Kommune die Art, den Umfang und die Bauweise von baulichen Nutzungen eines Ortsteils bestimmen. Dies geschieht in Ausübung der kommunalen Planungshoheit nach Artikel 28 Grundgesetz.

Oft stehen hinter den B-Plänen Investoren die anschließend das überplante Gebiet entsprechend bebauen wollen. In diesen Fällen übernehmen die Investoren auch die Kosten der Planung.

Der B-Plan wird in einem mehrstufigen Auslegungs-und Beteiligungsverfahren entwickelt. Beteiligt werden die Bürger und die Träger öffentlicher Belange. (Ämter und anerkannte Interessengruppen) Das Prozedere dauert durchschnittlich ca. ein Jahr.

Die Planung besteht aus:

  • einer Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen
  • Begründung des B-Plans
  • Grünordnungsplan mit Umweltbericht
  • Bestätigter Flurvermessung des Plangebietes

Nutzen eines B-Plans

Orts- und Kommunalentwicklung beginnt beim Bebauungsplan. Mit dem B-Plan schafft die Kommune für ihre Interessen planungsrechtliche Sicherheit. Egal ob Wohnungs- Gewerbe- oder Tourismusprojekte mittels B-Plan kann rechtssicher investiert werden. So lassen sich unerwünschte und störende Auswüchse vermeiden. Das Bauamt muss bei eingehaltenen Vorgaben die Genehmigung erteilen.

Eine fehlende Bauleitplanung wird durch das Bauordnungsamt in Einzelentscheidungen ersetzt. Dabei leiten die Entscheider die von ihnen vermutete Planung aus den Gesetzen BauGB und BauNVO ab. Die Gesetzte sollen jedoch keine Planung ersetzen, sondern einer vorhandenen Planung den rechtlichen Rahmen geben.

Das Instrument B-Plan wird aus meiner Sicht von den Kommunen im Landkreis Dahme-Spreewald zu selten zur Ortsentwicklung genutzt. Oft scheut man die Kosten. Dazu kann ich auch für diesen Fall, kostengünstige Varianten anbieten.

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